Möglicher neuer NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk unterstützt Charlotte Quik mit „Blitz-Besuch“ im Wahlkampf-Endspurt

Charlotte Quik und Marcus Optendrenk

„Wie werden wir unsere vielen Zukunftspläne für NRW solide finanzieren, ohne neue Schulden aufzunehmen?“ gab CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik im voll besetzten Saal des Waldrestaurants Hohe Mark in Obrighoven das Mikrofon weiter an ihren Gast Dr. Marcus Optendrenk MdL. Und da hatte sie genau den richtigen Experten am Tisch, der den Gästen noch einmal wichtige Positionen der CDU leidenschaftlich näherbrachte. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion wird mögliche Koalitionsverhandlungen nach der Wahl entscheidend mitgestalten und könnte in wenigen Wochen neuer NRW-Finanzminister sein. „Wirtschaftswachstum führt zu mehr Einnahmen, nicht mehr Ankäufe von Steuer-CDs. Man kann seinen Haushalt nicht mit immer neuen Steuer-CDs sanieren. Denn davon gibt es bald keine mehr“, so Optendrenk und verwies in diesem Zusammenhang auf die Tatsache, dass Ex-NRW-Finanzminister Linssen die erste Steuer-CD gekauft habe und die Idee nicht von der rot-grünen Landesregierung oder Finanzminister Walter-Borjans stamme.

Eigentlich war Jens Spahn MdB zur Veranstaltung angekündigt worden. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble musste aber kurzfristig auf Geheiß des Ministers an Verhandlungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich in Berlin teilnehmen. Charlotte Quik lobte den „Blitz-Besuch“ von Marcus Optendrenk in ihrem Wahlkreis zum „Quik-Lunch“ als „mehr als würdige Vertretung“. In einem mitreißenden Vortrag und von guten Umfragewerten gestützt zeigte sich Optendrenk sehr optimistisch, nach der Wahl NRW entscheidend wieder nach vorn bringen zu können. „Es liegt ein Mehltau über dem Land, das einfach unfassbar schlecht regiert wird. Die Kämmerer der Kommunen wirtschaften gut, doch das Land drückt ihnen immer mehr Aufgaben auf.“ Optendrenk sprach sich eindeutig gegen die rot-grüne Bevormundungspolitik aus sowie für mehr Vertrauen in die Kommunen und mehr Geld, das vor Ort frei eingesetzt werden darf. „Ob Regulierung oder Bürokratie: Der Staat darf nicht wie in NRW als der beste Bevormunder auftreten.“

Charlotte Quik sprach das Thema „Gemeindefinanzierung“ noch einmal an. Ihre Heimatstadt Hamminkeln beispielsweise habe 2007 noch 3,5 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen bekommen, heute seien es nur noch 2,2 Millionen. In Duisburg sei dagegen ein Anstieg von 292 auf 510 Millionen zu verzeichnen. „Die Argumente der rot-grünen Landesregierung lauten, Duisburg habe Oberzentrumsfunktion und so nutze auch das Umland die Infrastruktur, dazu müsse man sich mit den sozial Schwächeren solidarisch zeigen“, so Quik in ihrer Moderation. Antwort von Marcus Optendrenk: „Ich sage es mal mit den Worten von Jens Spahn: Das Geld aus dem Stärkungspakt reicht nicht aus, um das Strukturproblem im Ruhrgebiet zu lösen. Wenn man aber andere ihrer Mittel beraubt, nimmt man ihnen ihre Zukunftsmöglichkeiten.“ Damit sei keinem geholfen.

Charlotte Quik hat im Wahlkampf herausgestellt, sich als „starke Stimme für unsere Heimat“ und gegen die Benachteiligung des ländlichen Raumes  in Düsseldorf einzusetzen. Großes Lob gab es abschließend vom möglichen neuen NRW-Finanzminister: „Der sehr engagierte Wahlkampf von Charlotte Quik hat sich mittlerweile bis weit über die Grenzen ihres Wahlkreises herumgesprochen.“ Und Charlotte Quik ergänzte: „Am Sonntag heißt es, mit beiden Stimmen CDU zu wählen! Wir müssen unsere PS voll auf die Straße bringen.“