Pro Demokratie – Gegen Verringerung

Hervorgehoben

In diesen Tagen wurden bei uns Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, um den Stadtrat von heute 38 Mitgliedern auf 28 zu verringern. Wir, CDU und Grüne, haben uns bereits positioniert und im Rat dagegen gestimmt. 38 Ratsmitglieder sind genau richtig:

  • Damit die vielen Aufgaben vernünftig und sachgerecht bearbeitet werden.
  • Damit alle Ortsteile und Dörfer angemessen vertreten sind – auch die Kleinen.
  • Damit sich Politik gerade in unsicheren Zeiten nicht zurückzieht. Die Antwort auf Radikale und Hetzer heißt nicht „weniger Demokratie“, sondern muss „mehr Demokratie“ sein.

Unsere Stadt besteht aus sieben Dörfern: Brünen (mit Marienthal), Dingden, Hamminkeln, Loikum, Mehrhoog, Ringenberg und Wertherbruch. Wir nennen hier sieben Gründe, warum die Verkleinerung des Stadtrates aus unserer Sicht der falsche Weg ist.

Bemerkenswert ist der Kommentar der Rheinischen Post, der darauf hinweist, dass die Verkleinerung auf 28 Sitze für eine Stadt bis 8.000 Einwohner angemessen sei. Den Kommentar lesen Sie hier. Auch Politikwissenschaftler nennen Ernst zu nehmende wissenschaftliche Argumente gegen eine Ratsverkleinerung, die hier beschrieben werden.

Die Angaben zu den Auswirkungen der Verkleinerung entstammen einer Ratsvorlage der Stadt Hamminkeln vom 5. Dezember 2017, die hier geladen werden kann.

Aus aktuellen Anlass, heute am 23. Mai 2019: Kein schöner Tag für die Demokratie: Heute, am Geburtstag unseres Grundgesetzes, wurde im Hamminkelner Stadtrat die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids bestätigt, der die Verringerung des Rates auf 28 Mandate fordert. Dann hätten Loikum, Wertherbruch, Marienthal und Berg kein eigenes Ratsmitglied mehr. Die Größe jedes einzelnen Stimmbezirks würde um 35 Prozent steigen! Folge: Weniger Bürgernähe, weniger Demokratie, mehr Bürokratie.

Nein zur Ratsverkleinerung: CDU, Grüne, FDP sowie Ratsmitglied Martin Wente geben Informationen zum Bürgerentscheid

Nein zur Ratsverkleinerung sagen (von links) Norbert Neß, Johannes Flaswinkel, Silke Westerhoff und Gisela Brick. Beim Pressegespräch waren Dr. Dieter Wigger, Hermann Lackermann und Martin Wente terminlich verhindert.

Bei einem Pressegespräch haben heute Gisela Brick (Grüne), Silke Westerhoff (FDP), Johannes Flaswinkel (Grüne) und Norbert Neß (CDU) über die laufenden Aktivitäten zur Information und Aufklärung über den aktuellen Bürgerentscheid berichtet. „Nein zur Ratsverkleinerung“, heißt es auf Plakaten, die im ganzen Stadtgebiet aufgehängt worden sind. In diesen Tag wird außerdem ein zweiseitiger Informations-Flyer an alle Haushalte in der Stadt Hamminkeln verteilt.

Silke Westerhoff freute sich in der Begrüßung über das „breite Bündnis“, das sich zusammen gefunden hat, um sich für die Beibehaltung der Ratsgröße einzusetzen. Johannes Flaswinkel ergänzte, dass es darauf ankomme, dass die Vielfalt und Breite aller Dörfer und soziologischen Gruppen im Rat erhalten bleiben müsse. Norbert Neß nannte es „ungehörig und zynisch“, wenn die Initiatoren des Bürgerentscheids die Ratsverkleinerung als „Stärkung unserer handlungsfähigen Demokratie vor Ort“ bezeichneten.

Die Kernargumente von CDU, Grünen, FDP sowie Ratsmitglied Martin Wente konzentrieren sich darauf, dass 38 Ratsmitglieder genau richtig dimensioniert sind:

  • Damit die vielen Aufgaben vernünftig und sachgerecht bearbeitet werden.
  • Damit alle Ortsteile und Dörfer angemessen vertreten sind.
  • Damit sich Politik gerade in unsicheren Zeiten nicht zurückzieht. Die Antwort auf Radikale und Hetzer heißt nicht „weniger Demokratie“, sondern „mehr Demokratie“.

Die Parteien werden auch im Rahmen von Infoständen an den kommenden Wochenenden informieren und zum Gespräch bereitstehen. Dabei kann auch der Flyer erhalten werden, der hier auch zum Download bereitsteht.

CDU bestätigt Norbert Neß als Parteivorsitzenden / Klare Worte gegen die Ratsverkleinerung

Gruppenbild mit Dennis Radtke MdEP, Norbert Neß, Dr. Dieter Wigger, Charlotte Quik MdL, Stefanie Schulten-Borin, Bernhard Boland, Christel Joormann-Sauer und Josef Vehns

Mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen ist Norbert Neß (47) am vergangenen Dienstag (14. Mai) als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands im Amt bestätigt worden. 37 von 37 anwesenden Mitgliedern beim Stadtparteitag im Gasthof Ringenberg votierten für den gebürtigen Kölner, der seit 2003 in der Stadt Hamminkeln lebt. Einen Wechsel gab es bei den Stellvertretern: Matthias Holtkamp aus Ringenberg kandidierte nicht erneut, für ihn trat Stefanie Schulten-Borin aus Brünen an. Weiterer stellvertretender Parteivorsitzender ist Dr. Dieter Wigger aus Dingden, der zugleich als Vorsitzender die Ratsfraktion führt. Bestätigt wurden ebenfalls Schatzmeister Josef Vehns aus Dingden und Schriftführerin Christel Joormann-Sauer aus Hamminkeln. Neuer Mitgliederbeauftragter des Stadtverbands ist Bernhard Boland aus Dingden, der die Aufgaben von Stefanie Schulten-Borin übernimmt. Als Beisitzer vervollständigen Roland Albers (Hamminkeln), Dr. Ulrich Erens (Dingden), Klaus Frede (Ringenberg), Hannah Komnick (Mehrhoog), Bernhard Meißen (Loikum), Erwin Meyer (Wertherbruch), Charlotte Quik MdL (Brünen) sowie Paul Sonders (Ringenberg) das Vorstandsteam. Weiterlesen

Mein persönlicher Rat zur Europawahl: Frieden und Wohlstand erhalten!

Liebe Familie, Freundinnen, und Freunde sowie deren Bekannte, und alle Mitbürger!

Aus Sorge, dass diese Wahl – wie schon mal – von vielen nicht mehr so ganz ernst genommen wird, erlaube ich mir, meine Gedanken darüber, mal mit zu bedenken!.

Wir Hochaltrige, (80+), die die Nazi-Kriegs,- und Nachkriegszeiten erlebt haben, wissen, wenn wir verantwortungsvoll sind, um die Wichtigkeit der Vereinigung von Europa.

Seit mehr als 70 Jahren, leben wir in Europa mit Nachbarn, die wir gerade noch als Feinde beschossen haben, als Freunde in Frieden und Wohlstand zusammen. Das gab es noch nie in unserer Geschichte – und muss unbedingt erhalten bleiben. Nach Millionen von Toten und unsäglichen Zerstörungen auf allen Seiten davor. Nur in der Vereinigung Europas haben die einzelnen Staaten eine Chance wirtschaftlich und weltpolitisch zwischen Russland, USA, China und bald auch Indien, noch eine Rolle mitzuspielen. Auch England wird einsehen müssen, dass es das nicht kann.

Aber noch können wir, durch unsere Wahlbeteiligung, Europa sichern und erhalten. Schenken wir unsere  wertvolle Stimme nach Gefallen, aber nur demokratischen Parteien, die Europa erhalten wollen und eine Chance haben ein Wörtchen mit zu reden. Dies sind nach meiner Erfahrung, nur CDU, (EVP) SPD, FDP, und Grüne. Nach den Erfahrungen mit Ideen der Rechten in der Nazizeit und der Linken in der DDR , dürften diese Parteien für jeden vernünftig denkenden Menschen in Deutschland zur Wahl absolut tabu sein. Diese Ideen haben den Menschen  nur Elend gebracht.

Als Wahlhilfe, die richtige Partei zu finden, kann ich den so genannten Wahlomat empfehlen. Hier kann man zu 38 Projekten mit: Zustimmen, nicht Zustimmen, oder Enthalten, auswählen, und danach sehen durch welche der vier Parteien eigene Wünsche am besten vertreten werden. Meine Wahl war die Partei die mir 75% versprach, während die anderen drei nur 50 oder 60% erreichten. Aus Zeitgründen dies ruhig, und rechtzeitig zu erledigen, ist eine Briefwahl sehr zu empfehlen.

Eine gute Wahl für ein friedliches schönes und wohlhabendes Europa wünscht,

Peter Mellin, 87 Jahre, Kerschenkamp 7a, 46499 Hamminkeln, Tel 02852 509957 Ehrenvorsitzender der Senioren Union (CDU) der Stadt Hamminkeln

Am 7. Mai 2019: Hamminkeln sagt Ja zu Europa

Deutschland und unsere Heimat hier am Niederrhein lagen nach dem Zweiten Weltkrieg in Schutt und Asche. Auch unsere Region war Schauplatz der letzten Kampfhandlungen, an die im Rahmen der Feierlichkeiten zur „Luftlandeoperation Varsity“ immer wieder erinnert wird. Viel zu viele Menschen haben in den
Weltkriegen ihr Leben und ihre Heimat verloren.

Auch wenn oftmals der Eindruck entsteht, dass das europäische Parlament zur „Regelbehörde“ mutiert ist, ist der wesentliche Gedanke der EU, Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa zu sichern. Es geht darum Europa von Menschen für Menschen zu gestalten und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zu verteidigen.Europa ist mittlerweile prägend für unser Zusammenleben in der Gemeinschaft, eine so lange Zeit ohne kriegerische Auseinandersetzung in Europa hat es lange nicht gegeben. Das schrankenlose Handeln und Reisen ist ein wesentlicher Antriebsmotor und Garant für Wohlstand und Frieden.

Auch wenn nicht alle Menschen, wie es in der Europa-Hymne heißt, Brüder werden, so sind aber unzählige Freundschaften und Partnerschaften über nationale Grenzen hinaus entstanden. Diese sorgen dafür, dass Menschen in direkten Kontakt miteinander kommen und gegenseitiges Verständnis entwickeln können. All diese Garanten für Frieden und Sicherheit in Europa gilt es gegen Populisten, Nationalisten und Radikale zu verteidigen. Leider ließ die Wahlbeteiligung bei den letzten Europawahlen „Luft nach oben“. Hier gilt es die Menschen zu motivieren zur Wahl zu gehen und die Zukunft Europas mitzugestalten.

Vor diesem Hintergrund veranstalten die im Rat der Stadt Hamminkeln vertretenen Parteien unter Federführung der Verwaltung einen Europa Abend. Unter dem Titel Hamminkeln sagt „JA“ zu Europa“ wird am Dienstag, 7. Mai 2019, um 18:30 Uhr im  Forum der Gesamtschule Hamminkeln ein Diskussionsabend mit Gästen aus Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerschaft angeboten, bei dem die  unterschiedlichsten Aspekte der EU auch auf unser direktes Lebensumfeld beleuchtet werden. Weiterlesen

CDU Dingden informiert über Breitbandausbau im Außenbereich

Schnelles Internet ist das Thema eines Informationsabends, zu dem der CDU-Ortsverband Dingden für Donnerstag, 2. Mai 2019, 19 Uhr, ins Vereinsheim von Grün-Weiß Lankern, Lankerner Schulweg, einlädt.

Der Ausbau mit Breitabend-Internet war zuletzt ins Stocken geraten, weil es nach Angaben der hiesigen Stadtverwaltung rechtliche Probleme bei der europaweiten Ausschreibung der Kommunen Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe gegeben habe. Nunmehr sei erst 2022 mit dem Ausbau im Außenbereich zu rechnen. Geplant war ursprünglich bereits Mitte 2020. „Wir wollen alle Betroffenen in den Außenbereichen informieren und aufklären“, sagt der Dingdener CDU-Vorsitzende Bernhard Borgers, der gemeinsam mit Kreistagsmitglied Johannes Hoffmann und dem Lankerner Ratsvertreter Johannes Bauhaus die Initiative für den Infoabend ergriffen hat. „Natürlich brauchen wir schnelles Internet bis zur letzten Milchkanne!“

Die Verwaltungen in Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe hatten die Ausschreibung vorbereitet – und aus Verfahrensgründen die Notbremse gezogen. Am Infoabend sollen nun Details diskutiert werden – mit Hamminkelns Bügermeister Romanski, der seine Teilnahme zugesagt hat. „Als Gast begrüßen wir Herrn Romanski, der Informationen zum weiteren Ablauf des Glasfaserausbaus geben und auf Fragen eingehen wird.“

Der CDU-Ortsverband Dingden lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu der Veranstaltung ein.

In Berlin und Düsseldorf: Einsatz für heimische Produkte

(v.l.) Bernd Reuther MdB, Sabine Weiss MdB, Charlotte Quik MdL und Inhaber Peter van Nahmen im Verkaufsraum der Obstkelterei van Nahmen in Hamminkeln.

Die heimischen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss und Bernd Reuther (FDP) sowie die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hatten sich vor einiger Zeit auf Initiative von Bernd Reuther mit einem Schreiben an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Darin setzten sich die drei Abgeordneten gemeinsam für die heimischen Produkte der Privatkelterei van Nahmen in Hamminkeln ein und baten den Ministerpräsidenten, die qualitativ hochwertigen Säfte doch künftig auch in der NRW-Landesvertretung in Berlin anzubieten. Beim Bürgerfest des Bundespräsidenten auf Schloss Bellevue werden die Säfte aus Hamminkeln bereits seit Jahren ausgeschenkt.

Die Initiative wurde nun von Erfolg gekrönt. In dem Schreiben des Ministerpräsidenten heißt es unter anderem: „Auch mir ist es natürlich ein großes Anliegen, bei möglichst vielen Gelegenheiten Produkte aus unserer nordrhein-westfälischen Heimat zum Einsatz zu bringen und auf diese Weise dazu beizutragen, traditionsreiche und für handwerkliches Können bekannte Familienunternehmen wie das der Familie van Nahmen zu stärken. Sowohl in der Staatskanzlei als auch in unserer Landesvertretung in Berlin werden nicht allein deshalb, sondern vor allem wegen ihrer herausragenden Qualität die Fruchtsäfte aus dem Hause van Nahmen angeboten.“ Im Sommer, so der Ministerpräsident weiter, sei übrigens in Düsseldorf der alkoholfreie Frucht-Secco hinzugekommen und erfreue sich bei den Gästen großer Beliebtheit.

Sabine Weiss, Bernd Reuther und Charlotte Quik zeigten sich erfreut ob des Erfolges ihrer Initiative: „In der 3. und 4. Generation hält der Betrieb van Namen an bewährter, handwerklicher Mostkunst fest und keltert alle hiesigen Früchte selbst. Das ist ein starkes Stück Heimat – auch in Düsseldorf und Berlin “, erklären sie gemeinsam.

Europakandidat Dr. Stefan Berger in Dingden und Brünen: Europathemen auf lokaler Ebene angesprochen

Die EU-Vogelschutzrichtlinie und Landwirtschaftsthemen standen im Mittelpunkt des Europakandidaten Dr. Stefan Berger beim CDU-Stadtverband Hamminkeln. Vorsitzender Norbert Neß begrüßte den MdEP-Bewerber am Morgen zunächst in Dingden. Gemeinsam mit Anwohnern der Krechtinger Straße wurden hunderte Krähennester in Augenschein genommen. Europa-Richtlinien und Bundes-Gesetze machen das Vergrämen oder Umsiedeln bislang nicht möglich. Berger und CDU-MdL Charlotte Quik sagten zu, das Thema nun auch auf Landesebene erneut anzubringen. Anwohner verwiesen beim Ortstermin darauf, dass es in Bayern Möglichkeiten gebe, die ungeliebten Saatkrähen aus Ortslagen herauszuhalten. Warum sei dies in NRW nicht möglich?

Anschließend ging es zum Bauernhof von Wilhelm Kleine-Besen nach Marienthal. Der Milchviehbetrieb verfügt über eine Grüße von 90 ha und  beherbergt 160 Milchkühe. Dr. Berger will sich in Brüssel für den Erhalt der landwirtschaftlichen Strukturen stark machen – auch für mittlere und familiengeführte Betriebe. Wörtlich sagte er: „Eine Gesellschaft muss sich selbst ernähren können. Ich habe ein Herz für die Anliegen der Landwirte. Ohne die familiäre Landwirtschaft gibt es keine engen Kreisläufe.“

Die Landwirte forderten konkret: Keine erneute Verschärfung der Düngeverordnung, die Umsetzung der Düngeverordnung von 2017 beansprucht die Landwirte bereits stark. Grundlegende Vorstellungen einer europaweiten gemeinsamen Agrarpolitik wurden ebenfalls skizziert: Kürzungen lehnen die Landwirte ab. Politik, Verwaltung und Handel müssen solche Rahmenbedingungen schaffen, die landwirtschaftlichen Betrieben auskömmliche und verlässliche Perspektiven verschafft. Weniger Bürokratie. Keine Wettbewerbsverzerrung durch unterschiedlich strikte Auslegung der Gesetze in den Mitgliedsstaaten.

Von Terrorveganern, Güllesturm und Lokalpolitik: Knackige Worte und flotte Blasmusik beim Aschermittwoch der CDU 

Landwirt Dirk Nienhaus unterhielt die Gäste beim CDU-Fischessen.

Mit einem veränderten Konzept wartete der CDU-Stadtverband Hamminkeln beim diesjährigen Fischessen an Aschermittwoch auf: Mehr Wortbeiträge als in den Vorjahren standen im Mittelpunkt der traditionellen Veranstaltung. Der langjährige Moderator Heinz Breuer, Chef der Senioren-Union, hatte die Leitung in diesem Jahr an Stefanie Schulten-Borin weitergegeben. Die Ratsfrau aus Brünen erfüllte ihre Premiere mit Charme, Witz und Bravour.
Zunächst begrüßte CDU-Vorsitzender Norbert Neß die Gäste im vollbesetzten Saal im Gasthof Buschmann in Ringenberg. Unter den Teilnehmern: Bürgermeister Bernd Romanski mit dem Verwaltungsvorstand sowie CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. Neß begrüßte zu Beginn den musikalischen Haupt-Akt: „Ein Bläser-Ensemble aus Loikum – man könnte aber auch sagen: Das Blasorchester ist heute quasi inkognito hier“, sagte er mit Blick auf die große Combo, die aus zahlreichen Mitgliedern des Loikumer Vereins bestand. Der Loikumer CDU-Vorsitzende Bernhard Meißen hatte seine Musikerkollegen für den Aschermittwochstermin privat zusammengetrommelt. Und die zeigten große Spielfreude: Vom Marsch „Wir in NRW“ zu Beginn bis hin zum Medley „Stets treu“.

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CDU-Mittelständler irritiert durch Pro Mittelstand!

„Eigentlich muss sich der Münnich-Verein in Contra Mittelstand umbenennen“, so Dr. Ulrich Erens nach Lektüre der Tageszeitungen in den vergangenen Tagen. „Es ist wahrscheinlich die einzige Mittelstandsvereinigung in Deutschland, die gegen eine Steuersenkung ist. Unglaublich!!!“, so Erens weiter.

Zur Erinnerung: vor fast genau vier Jahren ist es zum Bruch zwischen Münnich und der CDU gekommen, weil CDU und Grüne seinerzeit der Verwaltung gefolgt waren, die eine Steuererhöhung als zwingend dargestellt und entsprechend begründet hatten. Nur so konnte es vermieden werden, dass Hamminkeln nicht in die Haushaltssicherung rutscht. Jetzt ist Pro Mittelstand genau gegenteiliger Meinung? Ist dies auch die Meinung aller Mittelständler, für die Pro Mittelstand spricht?

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