Charlotte Quik im Gespräch mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Norbert Neß

Charlotte Quik und Norbert Neß sind aus Hamburg wieder zurück in Hamminkeln. Ein spannender Parteitag liegt hinter ihnen. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer Vorsitzenden und Paul Ziemiak als Generalsekretär sowie dem gesamten Vorstandsteam gilt es nun, geschlossen und kraftvoll Politik für eine gute Zukunft zu gestalten.

Die beiden Delegierten aus Hamminkeln kommentierten das Ergebnis nach dem Bundesparteitag gegenüber dem BBV wie folgt:

Norbert Neß: „Schade, dass Jens Spahn – mein Favorit – es nicht geschafft hat. Er stand und steht für einen echten Generationswechsel. Er hat eine klasse Rede gehalten und die Tagesordnung der Zukunft beschrieben. Sein Ergebnis war ja viel besser als es in den Umfragen vorausgesagt wurde. Die Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer war auch sehr überzeugend: klarer Kompass und ein Gefühl für die vor uns liegenden Aufgaben. Ich habe sie im zweiten Wahlgang gewählt – und bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden.“

Vor der eigentlichen Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbands fand am Dienstag (13. November) eine öffentliche Veranstaltung statt zu dem Thema „Merkels Nachfolge als Vorsitzende der CDU Deutschland“. Vorsitzender Norbert Neß begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Nicht-Vorstands- / Nicht-CDU-Mitglieder und die anwesende Presse. Anschließend werden die verschiedenen Meinungen vorgetragen zu den in Betracht kommenden Kandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn. Mit einer Empfehlung im Gepäck können die Delegierten für den Bundesparteitag am 7.12.2018, Charlotte Quik und Norbert Neß, nicht anreisen. Norbert Neß fasst die Ausführungen der Anwesenden wie folgt zusammen:

1. Am besten wären alle drei Kandidaten gemeinsam (was nicht gehen wird); auf jeden Fall keine internen Grabenkämpfe!
2. Die Basis muss eingebunden werden.
3. Das Profil der CDU muss sichtbarer werden.
4. Hinsichtlich der Frage zur Sinnhaftigkeit der Trennung von CDU-Vorsitz und Kanzler(Kandidat) gibt es kein wirklich abschließendes Ergebnis.
5. Wir müssen die Wähler mitnehmen bei der Wahl der Parteispitze.
6. Am 28.11.2018 findet die nordrhein-westfälische Regionalkonferenz in Düsseldorf mit der Vorstellung der drei Kandidaten statt.

CDU-Aktive in den Dörfern Brünen, Dingden, Hamminkeln und Mehrhoog waren am Samstagmorgen (10. November) schon früh aktiv: Vor Bäckereien und Supermärkten verteilten sie auch unterstützt von der Senioren-Union im Rahmen der kreisweiten CDU-Aktion „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ Weckmänner und Postkarten. Auf den Flyern können die Bürgerinnen und Bürger der CDU zurückmelden, welche Botschaft, Idee oder Anregung sie der heimischen Politik mit auf den Weg geben wollen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik war ebenfalls mit dabei. Nicht wenige Bürger rieben sich verwundert die Augen: „Hab‘ ich was vergessen?“, fragte einer in Mehrhoog nach – und dachte, dass CDU-Infostände nur vor Wahltagen stattfinden. Weit gefehlt: Regelmäßig, auch außerhalb der offiziellen Wahlkampfzeiten, sind die Verbände vor Ort präsent.

Bernhard Borgers, Johannes Hoffmann und Udo Bovenkerk informieren.

Auf Initiative des CDU-Kreistagsabgeordneten Johannes Hoffmann fand am 8. November 2018 eine  Informationsveranstaltung des CDU-Ortsverbandes Dingden im Vereinsheim von Grün-Weiß Lankern statt. Thema des Abends war der Regionalplan Ruhr (RPR), speziell die Veränderungen bei den geplanten Auskiesungsflächen. Gekommen waren etwa 100 interessierte Bürger, in der Mehrheit Lankerner. Udo Bovenkerk informierte in seinem Vortag umfassend und sehr qualifiziert. Er machte deutlich, dass die Kreistagsfraktion der CDU gegen die Veränderungen des Planes sind und die Festlegungen des LEP99 beibehalten wollen. Auch wird darüber nachgedacht, ein Auslaufen der Auskiesung –ähnlich wie bei der Kohle- über eine festgelegte jährliche Abschmelzung, anzuregen. Weiterhin könnte eine Verteuerung des hiesigen Kieses eine Lösung sein. Die Kreistagsfraktion denkt über einen „Kies-Euro“ nach. Weiterlesen →

Für überflüssig hält die CDU einen neuen Radweg entlang der Landesstraße L 708 zwischen Wesel-Diersfordt und Hamminkeln (B 473). Die Diskussion war aufgekommen, weil entlang der neuen Betuwe-Eisenbahnbrücke ein Fahrradbegleitweg angelegt worden ist. Für die CDU stellten Vertreter aus Hamminkeln und Wesel fest: ein neuer Radweg an der L 480 zwischen Diersfordt und Hamminkeln sei schlicht überflüssig, sagen MdL Charlotte Quik, Norbert Neß und Udo Bovenkerk, denn es besteht dort bereits ein sehr gut ausgebautes und beschildertes Wegenetz. Weiterlesen →

Die CDU Mittelstandsvereinigung hat sich mit dem Jahresabschluss 2017 beschäftigt und ist über die Punktlandung des vom Kämmerer Robert Graf aufgestellten Haushalt 2018 erfreut. Vor allem die von der MIT prognostizierten höheren Einnahmen bei den Realsteuern sind eingetreten. „Hier sehen wir Spielraum für eine moderate Steuersenkung bei der Gewerbesteuer, um den die jüngst vorgenommene Doppelbelastung der Betriebe durch die letzte Gewerbe- und Grundsteuererhöhung zu eliminieren.“ Die CDU-MIT fordert daher im Vorgriff auf die  Haushaltsberatungen 2019, die Gewerbesteuer wieder auf den Hebesatz vor der Steuererhöhung zu senken. Die MIT geht für 2019 von einer weiterhin robusten Wirtschaftsentwicklung aus. Weiterlesen →