CDu erfreut über den Start des Bocholters

Die jahrelange politische Arbeit und der Einsatz für die Elektrifizierung des Bocholter haben sich gelohnt: Nachdem sich die CDU seit fast einem Jahrzehnt dafür einsetzt, die Bahnstrecke unter Strom zu setzen, startet der „Bocholter“ nächste Woche elektrifiziert und befördert seine Kunden ohne Umstieg bis nach Düsseldorf. „Wir freuen uns sehr, dass dieses Projekt zu einem guten Abschluss gebracht wurde,“ sagt CDU-Kreistagsmitglied Udo Bovenkerk. Bei einem ersten „kleinen Bahngipfel“ hatte die CDU im Jahr 2013 mit Experten aus Land und Region die Vorteile der Elektrifizierung auf Bovenkerks Initiative hin nach vorne gebracht.

2018 wurde dann im Rahmen einer Kampagne erneut dafür geworben: So beispielsweise am frühen Morgen mit Flugblattaktionen in Dingden und Hamminkeln, um im direkten Kontakt zu den Bahnkunden für politische Unterstützung zu werben. Seinerzeit drohte das Projekt auf die lange Bank zu geraten, da in einer Verwaltungsvorlage mit Klagen gegen die Deutsche Bahn gedroht wurde. Dafür hatten die Pendler und die CDU wenig Verständnis. Und auch seitens der Mittelstandsvereinigung wurde Kritik geäußert und man forderte die Verwaltung erneut auf, alles Nötige zu unternehmen, damit es zu keiner unnötigen Verzögerung mehr kommt.

Unterstützung gab es auch vom damaligen Verkehrsminister und jetzigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, um den Stein ins Rollen zu bringen. Für Ende November 2021 sollten die Bauarbeiten eigentlich schon beendet sein, aber es kam unter anderem durch Kabel-Diebstahl und Personalausfälle zu Verzögerungen. Dennoch wurde sehr schnell und unter Hochdruck an der Strecke gearbeitet, um die Schäden zu beheben und die verlorene Zeit aufzuholen. Die Hamminkelner CDU hofft, dass die Elektrifizierung des Bocholter und die schnellere Verbindung ins Ruhrgebiet und nach Düsseldorf auch ein Anreiz für Neubürger ist.

CDU lädt zum „Digital New Year Meeting“ am 2. Februar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freunde der CDU Hamminkeln!

Immer noch bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben, unser Arbeiten, unsere liebgewonnenen Traditionen. Normalerweise laden wir Sie in diesen Tagen zum CDU-Neujahrsempfang ein. Wieder ist alles anders als gewohnt. Deshalb werden wir das Wahljahr 2022 nicht mit unserer Veranstaltung eröffnen können. Schade!

Im vergangenen Jahr haben wir mit unserem „Digital New Year Meeting“ eine politische Premiere gestaltet. Unsere NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser war online bei uns zu Gast. Das war eine schöne Gelegenheit für den Austausch, ist aber kein Ausgleich für Gespräch und Begegnung.

Der Neujahrsempfang kann nicht durch andere Formate ersetzt werden. Dafür ist die persönliche Begegnung zu wichtig – und zu schön.

Kirstin Korte MdL

Viele Konferenzen werden zurzeit übers Internet abgehalten. Deshalb laden wir Sie sehr herzlich zu einem „Digital New Year Meeting“ ein. Das wichtige Thema Schulpolitik bewegt die Gemüter in unserer Stadt: Neubauten, Ausstattung, Unterricht – die Liste der Aspekte ist lang. Wir konnten die Vorsitzende des Schulausschusses im NRW-Landtag, Kirstin Korte MdL, zusammen mit unserer heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik als Gesprächspartnerinnen gewinnen.

Wenn Sie an dem digitalen Treffen teilnehmen wollen, schreiben Sie bitte eine formlose Anmelde-Mail an info@cdu-hamminkeln.de. Dann erhalten Sie rechtzeitig die Zugangsdaten für den Online-Call per Mail zugesandt.

Wir danken ganz besonders allen, die sich für unsere Gesundheit und Versorgung einsetzen. Ihnen und uns wünschen wir ein gutes, neues 2022. Auf dass die Pandemie bald endlich der Vergangenheit angehört! Bleiben Sie gesund! Werben Sie weiter für die (Booster-)Impfung!

Der Vorstand des CDU-Stadtverbands Hamminkeln

Unvollständige Datenlage und neue offene Fragen: CDU stellt Entscheidung zur Grundschule Hamminkeln auf den Prüfstand

Fraktionsvorsitzender Johannes Bauhaus

Intensiv haben sich die Gremien der CDU in den vergangenen Tagen mit der Situation der Hamminkelner Grundschule auseinandergesetzt. „Nachdem wir Anfang Oktober zunächst zugestimmt haben, die Variante C (Neubau an der Diersfordter Straße) weiterzuverfolgen, sehen wir inzwischen neue Tatsachen, die berücksichtigt werden sollten“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Bauhaus nach der gestrigen Fraktionssitzung. „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen – und wir haben dieses wichtige und richtige  Prinzip auch im Nachhinein noch einmal beherzigt. Deshalb gilt für uns: Lieber einen vorschnellen Beschluss und die eigene Position auf den Prüfstand stellen, als mit den Konsequenzen einer falschen Entscheidung leben“, sagte Bauhaus. Die Vertreter des Hamminkelner CDU-Ortsverbands hatten sich in den vergangenen Tagen auch nach zahlreichen Gesprächen mit der Bürgerschaft ebenfalls sehr ausführlich mit der Lage befasst.

Roland Schmithuisen

„Wir stellen heute fest, dass die damalige Datenlage unvollständig und daher nicht valide gewesen ist“, sagte der Hamminkelner CDU-Vertreter im Bauausschuss, Roland Schmithuisen. „Auch jetzt gibt es noch viele Detailfragen, die noch nicht geklärt sind.“ Offene Fragen sind aus Sicht der CDU: Wie ist die Bausubstanz am derzeitigen Standort? Welche genauen Möglichkeiten ergeben sich, unter Einbeziehung benachbarter und verfügbarer Grundstücke? Warum sei es für eine Sporthalle schädlich, wenn diese nicht direkt an das Flurstück der Grundschule angrenzt, sich aber dennoch in unmittelbarer Nähe befindet?

Johannes Bauhaus: „Mit dem Neubau an der Diersfordter Straße beschließt der Rat ein bedeutendes und sicherlich das kostenintensivste Projekt der Hamminkelner Ortsgeschichte. Diese Entscheidung kann und darf nicht aufgrund einer unvollständigen Datenlage getroffen werden. Daher ist es angebracht, auch die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen am derzeitigen Standort einer vollständigen Überprüfung zu unterziehen und nach Vorlage aller Daten erneut zu beraten.“ Unbestritten sei aus Sicht der CDU, dass die finanziellen Mittel für das Projekt Grundschule zu Verfügung gestellt werden müssen. Unbestritten sei ebenfalls, dass eine optimale Lösung für unsere Kinder gefunden werden muss. „Genauso unbestritten ist es, dass wir in unserer derzeitigen Haushaltslage mit den Steuern unserer Bürgerinnen und Bürgern nicht leichtfertig umgehen dürfen“, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende fest. Eine Festlegung auf eine der aufgezeigten Varianten ist aufgrund nicht valider Datenlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös möglich.

Stefanie Schulten-Borin einstimmig zur neuen Vorsitzenden des CDU Ortsverbandes Brünen gewählt / Thomas Neu gibt Vorsitz nach sechs Jahren ab

Stefanie Schulten-Borin

Stefanie Schulten-Borin heißt die neue Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Brünen. Die 47-Jährige wurde auf der Jahreshauptversammlung im Landgasthof Majert einstimmig zur Nachfolgerin von Thomas Neu gewählt, der das Amt nach sechs Jahren niederlegte. „Von diesem hervorragenden Wahlergebnis bin ich überwältigt und bedanke mich für das große Vertrauen“, betonte Stefanie Schulten-Borin, die bislang stellvertretende Vorsitzende war. Sie ist verheiratet, lebt in Brünen und arbeitet als Persönliche Referentin von Landrat Ingo Brohl. „Wir als CDU haben uns an der Spitze von Nordrhein-Westfalen mit unserem neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst bestens aufgestellt. Jetzt wird die Basis über den neuen CDU-Bundesvorsitzenden entscheiden. Mit meinem nun neu gewählten Team in Brünen gehen wir zügig an die Arbeit für Brünen und Marienthal und sehen uns für die Landtagswahl im Mai 2022 gut aufgestellt.“

Der scheidende Vorsitzende Thomas Neu bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Vorstandsteam und im Ortsverband und wünschte seiner Nachfolgerin alles Gute. Thomas Neu wird dem Vorstand als Beisitzer künftig mit Rat und Tat zur Seite stehen. Thomas Neu, der für die CDU im Hamminkelner Rat sitzt, hat den Vorsitz im Jahr 2015 vom ehemaligen Landtagsabgeordneten Wolfgang Hüsken übernommen. „Es war Zeit für einen Wechsel. Ich bin beruflich sehr stark eingespannt und freue mich deshalb umso mehr, dass die Übergabe so reibungslos funktioniert hat.“ Weiterlesen

Vorstandswahlen bei der CDU Hamminkeln: Marcel Opladen ist neuer Vize

Das CDU-Vorstandsteam: (von links) Norbert Neß, Christel Joormann-Sauer, Gerret Wedler, Heinz Breuer, Stefanie Schulten-Borin, Marcel Opladen, Bernhard Boland und Josef Vehns.

Kleine Veränderungen im Stadtverbandsvorstand der CDU Hamminkeln: Im neuen Vorstandsteam bekleidet Marcel Opladen jetzt als Nachfolger von Dr. Dieter Wigger  das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. Gerret Wedler wurde bei der Jahreshauptversammlung Gasthof Buschmann in Ringenberg neu zum stellvertretenden Schriftführer gewählt. Vorsitzender Norbert Neß wurde ebenso im Amt bestätigt wie Stellvertreterin Stefanie Schulten-Borin, Schriftführerin Christel Joormann-Sauer, Schatzmeister Josef Vehns und Mitgliederbeauftragter Bernhard Boland. Sieben Beisitzer komplettieren das Vorstandsgremium: Heinz Breuer, Dr. Ulrich Erens, Hannah Komnick, Erwin Meyer, Charlotte Quik MdL, Roland Schmithuisen und Paul Sonders.

Vorsitzender Norbert Neß hatte in seinem Rechenschaftsbericht auf die vergangene Legislatur zurückblickt – und auf die zehn Jahre seiner bisherigen Vorsitzendentätigkeit. Licht und Schatten habe es in dieser Zeit gegeben. Dankbar erinnerte er beispielsweise an den Wahlerfolg der hiesigen CDU-Kandidatin Charlotte Quik bei der Landtagswahl 2017. Schmerzlich seien Wahlniederlagen wie bei der zurückliegenden Bundestagswahl.

Charlotte Quik stellt sich im kommenden Mai erneut zur Wiederwahl bei der Landtagswahl. Persönlich konnte sie bei der Versammlung nicht anwesend sein, da sie durch Verpflichtungen in Düsseldorf gebunden war. Mit einem Video-Grußwort zog sie Bilanz ihrer erfolgreichen Arbeit im Landesparlament und berichtete über gestiegene Zuschüsse und Fördermöglichkeiten für Hamminkeln.

Polizei: CDU bittet um Informationen zur Organisationsreform

(C) Tobias Koch/CDU

Überrascht hat auch die CDU-Ratsfraktion die Ankündigung zur Organisationsreform der Kreispolizeibehörde aufgenommen. „Organisationsreformen in der öffentlichen Verwaltung sind sicherlich immer gut und richtig“, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Bauhaus fest. „Aber bei der Polizei dürfen solche Reformen nicht zulasten der Sicherheit gehen. Wir gehen aber auch davon aus, dass dies nicht beabsichtigt ist.

Für die CDU ist Sicherheit aber auch eine Frage der Stimmung: „Auch wenn die Kriminalitätsraten in unserer Stadt wenig bis keinen Anlass zur Sorgen geben, so darf jedoch nicht das Gefühl sein, dass die Polizei weit weg ist.“ Bauhaus begrüßte daher die Ankündigung, dass die Bezirksbeamten ihren Dienst weiterhin in der Stadt Hamminkeln versehen werden. „Das ist logisch und vernünftig, denn die sogenannten „Dorfsherrifs“ sind am besten unmittelbar vor Ort bei den Bürgern, in den Schulen oder Kindergärten.“

Die CDU regt an, dass die Bezirksbeamten in den Ortsteilen auch feste Sprechstunden anbieten.

Der Bürgermeister hatte in einer Pressestellungnahme gesagt, dass er immer jemanden in der heutigen Polizeiwache im früheren Rathaus antrifft, wenn er dort sei (RP, 28.10.2021). Bauhaus dazu: „Für das Bedeutungsgefühl von Einzelpersonen müssen die Beamten nicht unbedingt rund um die Uhr da sein.“ Wichtig sei aber, dass der Streifenwagen Tag und Nacht schnell vor Ort sei, wenn Bürger den Notruf wählen. „Es ist besser, wenn die Polizei vor Ort ist als am Schreibtisch. Die schnelle Präsenz muss unbedingt sichergestellt bleiben“, erklärte Bauhaus. „Die Polizei braucht dafür nicht unbedingt ihre Schreibtische in Hamminkeln haben, aber ihre Beamten müssen rund um die Uhr in wenigen Minuten vor Ort sein! Wir gehen davon aus, dass dies durch die Beibehaltung der Streifenbezirke gegeben ist.“

Die CDU-Fraktion hat den Vorsitzenden des Polizeibeirates beim Kreis Wesel, den CDU-Kreistagsabgeordneten Udo Bovenkerk, um einen Bericht gebeten. Danach müsse geprüft werden, wie die Organisationsreform zum Besten für die Sicherheit in der Stadt Hamminkeln umgesetzt werden kann.

CDU-Ratsfraktion: Wirtschaftswegeverband ist ein Vorzeigeprojekt

Die CDU-Ratsfraktion hat in ihrer jüngsten Sitzung am vergangenen Montag über den Wirtschaftswegeverband beraten. Das Ergebnis fasst der Fraktionsvorsitzende Johannes Bauhaus wie folgt zusammen:
Die bevorstehende Gründung des Wirtschaftswegeverbandes sieht die CDU-Hamminkeln äußerst positiv. Nachdem über das Thema bereits rund 8 Jahre debattiert wird und die CDU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2016 formal die Gründung des Wirtschaftswegeverbandes beantragt hat, gilt es nun, keine Zeit mehr zu verlieren. Anfangs war das nahegelegene Gescher noch das große Vorbild in der Angelegenheit, nun schauen viele andere Gemeinden auf Hamminkeln. Bislang hat es keine andere Gemeinde geschafft einen derartigen Verband gründen zu können und somit hat Hamminkeln nun die Chance Vorbild für viele andere Gemeinden zu werden.
Der Wirtschaftswegeverband stellt eine faire Finanzierung der Sanierung der Wirtschaftswege sicher. Kein anderes Modell kann den Betroffenen mehr Unterstützung bieten. Trotzdem gilt es die Sorgen der betroffenen Landwirte ernst zu nehmen. Befürchtungen einer Doppelbelastung durch eine Erhöhung der Grundsteuer A sind durchaus nachvollziehbar. Hier sei gesagt, dass die CDU-Hamminkeln sich bereits 2019 für eine Senkung der Grundsteuer A eingesetzt hat. Leider ohne Erfolg. Dennoch muss eine Mehrbelastung der Landwirtschaft auch künftig zwingend verhindert werden. Dafür wird sich die CDU weiter einsetzen.
Der Wirtschaftswegeverband stellt aber über die Finanzierung hinaus einen weiteren großen Vorteil dar. Da der Vorstand zum Teil durch Landwirte besetzt wird, sind diese direkt in die Entscheidungen des Verbandes eingebunden und die Interessen der Landwirtschaft werden unmittelbar vertreten. Mehr Mitspracherecht kann die Landwirtschaft mit keinem anderen Modell erhalten. Ein großes Lob gilt es an Bürgermeister Romanski und seinen Beigeordneten Robert Graaf auszusprechen. Die vielen Infoveranstaltungen in den einzelnen Ortsteilen und die vielen Gespräche, die geführt wurden waren enorm wichtig, um Akzeptanz herbeizuführen aber auch um ein schlüssiges Konzept auf die Beine stellen zu können. Hier haben Verwaltung, Politik und Vertreter der Landwirtschaft Hand in Hand gearbeitet und ein sehr gutes Ergebnis erzielt.

Mit Sabine Weiss und Charlotte Quik: Bei der CDU-Radtour ging’s um Kochen, Klosterleben und Klimaschutz

Ein Glas Honig nahm CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss (2.v.r.) bei ihrem Besuch bei Koch Henning Buchmann (Mitte) mit und ließ sich das Konzept des Gastronomiefachmanns erläutern. Mit auf dem Bild sind darüber hinaus (von links) Norbert Neß, Stefanie Schulten-Borin und Landtagsabgeordnete Charlotte Quik.

Rund 20 Kilometer rund um Brünen führte die diesjährige Sommer-Radtour des CDU-Stadtverbands. Fast 50 Aktive hatten sich am Morgen vom Brüner Markt aus auf den Weg gemacht. CDU-Vorsitzender Norbert Neß begrüßte die Gruppe, bevor seine Vize Stefanie Schulten-Borin als Tourleiterin die Teilnehmer auf den örtlichen Bauernmarkt aufmerksam machte, der jeden Samstag auf dem frisch renovierten und hergerichteten Platz stattfindet. „Hier bieten einheimische Händler ihre Produkte an und das findet tolle Resonanz“, lobte die Brünerin.

Vom Brüner Dorfkern ging’s dann in Richtung Marienthal. Erste Station machten die CDU-Radfahrer am Hof Buchmann am Hanßemannsweg. Vater Horst ist noch in der klassischen Landwirtschaft tätig. Sohn Henning arbeitet als Koch. Nach vielen Jahren in einem Marienthaler Restaurant hatte er sich zunächst als Mietkoch für externe Gesellschaften selbstständig gemacht. Im ersten Corona-Lockdown rüstete er den elterlichen Verkaufsstand mit landwirtschaftlichen Produkten auf. Neben Eiern und Kartoffeln gibt es dort auch vorgekochte Gerichte und andere Spezialitäten. Seit kurzem bereichert ein Grillautomat das Angebot.

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CDU stimmt sich auf Wahlkampf ein: Kämpferische Reden zum Auftakt

CDU-Vorsitzender Norbert Neß, Charlotte Quik MdL, Sabine Weiss MdB und Heinz Breuer von der Senioren-Union beim Wahlkampfauftakt in Ringenberg.

Kämpferisch gab sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss beim Wahlkampfauftakt des CDU-Stadtverbands Hamminkeln im Gasthof Buschmann in Ringenberg. Die Mitglieder der CDU waren zu einer Mitgliederversammlung gekommen, um darüber hinaus Delegierte für die Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl 2022 zu wählen.

CDU-Vorsitzender Norbert Neß begrüßte Weiss und die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik aus Brünen. Als stärkste Partei in der Stadt Hamminkeln sei die CDU bei der Bundestagswahl in der Pflicht. Mit Blick auf den aktuellen Trend sagte Neß: „Nun müssen wir die nächsten 38 Tage mobilisieren, mobilisieren, mobilisieren.“ Themen statt Klamauk gelte es in den Mittelpunkt zu stellen: „Deutschlands Rolle in Europa und der Welt, den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Pandemie, Energiesicherheit in der Klimakrise sowie sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze im Hochleistungslohnland.“

Den Ball nahm Charlotte Quik in ihrem Grußwort auf – und verwies auf die Bilanz der Düsseldorfer Landesregierung, die von Ministerpräsident Armin Laschet ausgleichend aber zielorientiert geführt werde. So nahm sie den „MP“ auch gegen manche Kritik in Schutz, die aktuell laut wird. Armin Laschet leiste prima Arbeit, er führe zusammen, höre zu, entscheide und setze dann um.

Sabine Weiss lobte die CDU für ihr Bekenntnis zur politischen Mitte: „Wir sind die einzigen, die einer Koalition mit AfD und Linkspartei eine klare Absage erteilt haben. So kann jede Stimme, die nicht für die CDU abgegeben wird, auch eine Stimme für die Extremen sein.“ Rot-Rot-Grün sei nach derzeitigen Prognosen rechnerisch möglich. Es gelte alle Kräfte zu mobilisieren, um eine solche Regierung zu verhindern. „Seit 72 Jahren gibt es die Bundesrepublik Deutschland. 52 Jahre stellte die CDU den Kanzler“, blickte Weiss zurück. „Und schauen Sie sich in unserem Land um, es geht uns doch wirklich gut.“ In keinem anderen Land der Welt seien so viele Corona-Hilfen ausgezahlt worden, könnten die Opfer der Unwetterkatastrophe nun mit 30 Milliarden Euro unterstützt werden. „All‘ das ist nur möglich, weil die CDU für eine solide Finanzpolitik gesorgt hat.“ Die CDU habe dieses Land groß und stark gemacht, das gelte es zu bewahren. Mit starkem Beifall belohnten die anwesenden CDU-Mitglieder ihre Abgeordnete und Kandidatin für die deutlichen Worte.