Den Wiederaufstieg der CDU in NRW angehen

Mit nachfolgender E-Mail hat CDU-Landtagskandidat Norbert Neß heute den CDU-Wahlkämpfern im Wahlkreis 58 (Wesel III) gedankt. Gleichzeitig habe ich dem Kandidaten der SPD, Norbert Meesters, per E-Mail zu seinem Wahlerfolg gratuliert.

Meine E-Mail an die CDU-Wahlkämpfer hat folgenden Wortlaut:

“Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde!

Das gestrige Wahlergebnis war eine schwere Niederlage für die CDU und für mich persönlich. Es war ein trauriger Abend. Als Kandidat im Wahlkreis Wesel III ist es mir nicht gelungen, das Direktmandat für den Landtag zu erreichen. Dem Bewerber der SPD, Herrn Meesters, habe ich heute per E-Mail zu seinem Erfolg gratuliert.

Wir haben gemeinsam gekämpft. Und wir haben gemeinsam verloren.

In den vergangenen Wochen haben wir in unseren Städten, Gemeinden und Dörfern Wahlkampf gemacht. Ihnen und Euch allen danke ich für die Hilfe und Unterstützung. Bei allen, die mir Ihre Stimme gegeben haben, bedanke ich mich sehr herzlich. Der Wahlkampf hat mir viel Freude bereitet. Ich habe viel über meine Wahl-Heimat am Niederrhein gelernt – und ich habe viele Menschen kennengelernt. Viele schöne Erfahrungen möchte ich nicht missen.

Persönlich halte ich wenig davon, die Ursache für die Niederlage nur bei anderen, in Düsseldorf oder gar in Berlin zu suchen. Sicher: Unser Spitzenkandidat Norbert Röttgen und die Führung der Landes-CDU haben gravierende Fehler gemacht. Sie waren wahlentscheidend und stellen die wesentliche Ursache für unseren Negativtrend dar. Norbert Röttgen hat die Konsequenzen gezogen. Nun gilt es, das Bestmögliche für den Wiederaufbau unserer CDU zu tun.

Für mich gilt aber auch: Jeder kehre vor seiner eigenen Tür.

Deshalb interessiert mich die Frage, ob es in unserer Region und in unserem Wahlkampf weitere Gründe gegeben hat, die zur Wahlniederlage geführt haben.
War es allein der Landestrend?
Oder gab es zusätzliche, hausgemachte Gründe?
Wie erklären wir uns die Diskrepanz zwischen den Ergebnissen bei den Erststimmen und den Zweitstimmen?
Wie gehen wir damit um, dass wir bei den Zweitstimmenergebnissen in unseren Hochburgen Hamminkeln und Schermbeck hinter der SPD gelandet sind?

Ein „Weiter so“ kommt bei dieser Wahlanalyse für mich – gerade auch als CDU-Vorsitzender in Hamminkeln – nicht in Frage.

Ich möchte wissen, ob unser Wahlkampf Schwächen und Fehler gehabt hat. Ich möchte Euch/Sie bitten, mir ungeschminkt zu sagen oder zu schreiben, was wir künftig anders oder besser machen sollten. Daraus müssen wir die richtigen Schlüsse für die nächsten Wahlkämpfe in den Jahren 2013, 2014 und 2015 ziehen.

Darüber hinaus müssen wir einige inhaltliche Fragen zu klären:

Wir haben das Thema Verschuldung zu einem zentralen Wahlkampfthema gemacht. Die FDP übrigens auch. Die Liberalen haben profitiert. Wir nicht. Woran hat das gelegen? Waren unsere Zahlenkolonnen zu wenig überzeugend? Mangelte es an überzeugenden Sparvorschlägen? War es falsch, rot-grüne Vorhaben wie Studiengebühren oder Kindergartenbeiträge auszunehmen?

Auch bundespolitische Themen spielten eine Rolle, zum Beispiel das Betreuungsgeld. Klipp und klar wiederhole ich meine Position: Es ist besser, in U-3-Plätze zu investieren als die vor allem von der CSU geforderte Prämie auszuzahlen. Laufen wir hier konservativen Idealen von gestern hinterher anstatt Themen anzusprechen, die die Menschen tatsächlich bewegen? Und in diesem Zusammenhang merke ich an: Die Altersstruktur unserer Wähler und Mitglieder deutet an, dass wir überzeugendere Politikangebote für alle Generationen brauchen.

Dem Aspekt Lebensgefühl kommt eine immer stärkere Bedeutung zu. Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hat die Herzen der Menschen erreicht. Ein Zeitungskommentator drückte es heute treffend aus: „Die Wähler wollen Spitzenkandidaten haben, die für etwas stehen; die nicht unbedingt in der Mitte der Parteilinie schwimmen; die ihnen das Gefühl geben, dass sich jemand kümmert; die auffallen, die außergewöhnlich sind. Diese Sehnsucht ist viel stärker als die Bindung an politische Lager.“ Das ist unsere Aufgabenstellung für die künftigen Wahlen. Wie gelingt es uns, neue Wählerschichten auch durch unsere Personalauswahl anzusprechen und zu begeistern?

Und ein letzter Punkt: Es war strategisch falsch, die Piraten – im wahrsten Sinne des Wortes – links liegen zu lassen. So nach dem Motto: Hauptsache, die nehmen der SPD, den Grünen oder der Linkspartei Stimmen weg. Die Piraten haben auch bei uns Beute gemacht! Wir brauchen ein Angebot für Erst- und Wechselwähler und dürfen dieses Feld nicht fahrlässig preisgeben. Wie sehen hier unsere Konzepte aus?

Diese Fragen und Themen will ich bearbeiten und meinen Beitrag zum Wiederaufstieg der CDU in unserem Land leisten.

Ansonsten werde ich mich wieder auf meine berufliche Tätigkeit in Düsseldorf und meine Aufgaben als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands in Hamminkeln konzentrieren. Klar ist auch: Meine Familie freut sich über die wieder gewonnene Zeit.

Ich bedanke mich für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen und verbleibe

mit den besten Grüßen
Norbert Neß”

Einsatz für mehr Lärmschutz an der A 3

Pfarrer Joseph Barenbrügge (Mitte) ist zwar als Pastor im Ruhestand. Wenn er jedoch auf dem Ringenberger Friedhof ein Begräbnis feiert, hat er nicht viel Ruhe. Wenige hundert Meter von den Grabsteinen entfernt liegt die Autobahn A 3. Tausende Pkw und Brummis düsen nach Holland oder ins Ruhrgebiet, rasen und heulen am Ort vorbei. “Man versteht sein eigenes Wort oft nicht”, sagte der Geistliche am Montagnachmittag beim Ortstermin mit CDU-Vertretern. Der Ringenberger Friedhof ist der einzige im Stadtgebiet, wo eine Lautsprecheranlage mit zum Grab genommen werden muss. “Ein Ort der Stille und der Besinnung ist das hier nicht”, meinte CDU-Landtagskandidat Norbert Neß, der sich einen Eindruck von der Lage machte.

Anwohnerin Gisela Fender (2.v.r.) hatte zuvor zum Kaffee auf ihre Terrasse gebeten. Neß und Ringenbergs CDU-Vorsitzender Jürgen Kuran hörten die Sorgen und Wünsche der Nachbarschaft: “Es stört einfach, und der Verkehr ist in den letzten Jahren sehr stark angestiegen”, berichtete die Anliegerin. “Die Lärmschutz ist eine Fehlkonstruktion wie ein besserer Jägerzaun”, fasst sie die Stimmung im Dorf zusammen. Erst nach 22 Uhr werde die Belastung erträglicher: Dann fahren weniger Autos und es greift das Verkehrsschild, das für die Nachtzeiten Tempo 100 vorschreibt.

“Seit 40 Jahren leben wir in Ringenberg mit dem Krach”, meinte CDU-Ratsvertreter Kuran. Er hatte sich bereits ans Bundesverkehrsministerium gewandt. Und im vergangenen Jahr eine gute Nachricht bekommen: Wenn die Asphaltdecke der Autobahn saniert wird, soll Flüsterasphalt eingebaut werden. “Das wäre doch ein guter Anfang”, sagte CDU-Kandidat Neß, der dieses Vorhaben gerne beschleunigen möchte. Beim zuständigen Landesbetrieb Straßen.NRW will er weitere Maßnahmen prüfen lassen: Die Erhöhung der Schutzwand und ein durchgängiges Heruntersetzen der Geschwindigkeit an der Ortslage Ringenberg.

Julia Klöckner beim Dingdener Frühlingstreff

Trübes Wetter am Nachmittag, dafür viel Sonne im Herzen bei der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenfrau Julia Klöckner. Mit viel guter Laune stattete sie den CDU-Wahlkämpfern in Dingden einen Besuch ab. Statt meteorologischem Frühling gab’s politischen Frühling. Der dortige Frühlingstreff der Einzelhändler verhieß bei mauem Wetter wenig Frühlingsgefühle. Dafür strahlte Julia Klöckner mit den Festbesuchern um die Wette. Bei der Volksbank wurde ebenso Station gemacht wie beim Lions-Club oder am Heimathaus. Zusammen mit CDU-Kandidat Norbert Neß sowie dem Dingdener CDU-Chef Reinhold Hannich wurde der Feuerwehr zum 125-jährigen Jubiläum gratuliert. Dem Wettkampfteam der Jungen Union dankten Klöckner und Neß für ihren Einsatz bei der 1. Dingdener Grillmeisterschaft. Und bei Willi Messing wartete die letzte Station: Dort appellierte Julia Klöckner, im Endspurt noch einmal volle Energie zu geben. So wie sie es Wahlkämpferin in Rheinland-Pfalz vorgemacht hat. Bis auf 0,5 Prozentpunkte schaffte sie es auf den letzten Meter an die SPD, deren Ministerpräsidenten Beck sie bereits als “beliebteste Politikerin des Landes” abgelöst hat.

Anlaufstation für Julia Klöckner bei der Anfahrt aus dem Westerwald war übrigens das Wahlkampf-Taxi, das Norbert Neß gut sichtbar am Ortseingang geparkt hatte. “Die Menschen mitnehmen – das ist gut”, lobte Klöckner den pfiffigen Wahlkampfeinfall. “Ein Taxi habe ich im Wahlkampf noch nicht gesehen.”