CDU-Mittelständler irritiert durch Pro Mittelstand!

„Eigentlich muss sich der Münnich-Verein in Contra Mittelstand umbenennen“, so Dr. Ulrich Erens nach Lektüre der Tageszeitungen in den vergangenen Tagen. „Es ist wahrscheinlich die einzige Mittelstandsvereinigung in Deutschland, die gegen eine Steuersenkung ist. Unglaublich!!!“, so Erens weiter.

Zur Erinnerung: vor fast genau vier Jahren ist es zum Bruch zwischen Münnich und der CDU gekommen, weil CDU und Grüne seinerzeit der Verwaltung gefolgt waren, die eine Steuererhöhung als zwingend dargestellt und entsprechend begründet hatten. Nur so konnte es vermieden werden, dass Hamminkeln nicht in die Haushaltssicherung rutscht. Jetzt ist Pro Mittelstand genau gegenteiliger Meinung? Ist dies auch die Meinung aller Mittelständler, für die Pro Mittelstand spricht?

2015 wurde durch die CDU darauf hingewiesen, dass die Steuern wieder gesenkt werden, wenn es dafür Spielräume gibt. Die sieht die CDU-MIT und die CDU-Fraktion jetzt. Nach intensiver Analyse der letzten vier Jahresabschlüsse 2014-2017 ergibt sich ein erstaunliches Bild. Die Stadt hat in dieser Zeit 6,3 Mio. € mehr eingenommen, als in den Haushaltsansätzen prognostiziert. Die Liquiditätsprognose aus 2016 sieht einen Bestand von 1,4 Mio. € vor, tatsächlich sind es Ende 2018 vom Kämmerer geschätzt fast 13,5 Mio. €! „Hier muss man doch mal hinterfragen, wie solche Differenzen zustande kommen. Der CDU-MIT ist kein Beschluss des Rates bekannt, der die Verwaltung legitimiert, Steuergelder der Hamminkelner Bürger zu horten.

Dass es in Zukunft noch teure Projekte wie Straßensanierung und HochwasserschutzIssel gibt, die dringend angegangen werden müssen, erkennt die MIT auch. Da sind die Finanzierungen aber noch nicht geklärt! Die Reformen, die von Bund und Land bezüglich Grundsteuer und „Refinanzierung kommunale Straßen“ angestrebt werden, lassen sicherlich noch einige Zeit auf sich warten.

Die CDU-MIT ist sich sicher, dass bei angepasster Aufstellung des Haushaltes 2019 Steuersenkungen möglich gewesen wären. Vor allem eine Senkung der Grundsteuer hätte junge Familien, die neu gebaut haben, wesentlich entlastet. Gleiches gilt für Unternehmen, die große Hallen und Grundstücke für ihre Produktion vorhalten müssen. Dies sind oft die Betriebe, die auch viele Mitarbeiter beschäftigen.„Es ist zu hoffen, dass der Arbeitskreis Haushalt, der gebildet werden soll, schnell seine Arbeit aufnimmt und frühzeitig alle Optionen ausleuchtet, auch Steuersenkungen!“