Bürgerumfrage als Drive-In / Breite Resonanz auf CDU-Abstimmung

Zur Halbzeit der Bürger-Onlineumfrage zum zukünftigen Müllsystem ziehen CDU-Stadtverband und -Ratsfraktion eine positive Zwischenbilanz: „Es haben sich bereits über 1.000 Bürger beteiligt“, berichtet der Hamminkelner CDU-Ortsverbandsvorsitzende Roland Albers, der die technische Umsetzung in der Hand hat. „Besonders in den Freitexten finden sich sehr viele zustimmende Kommentare, dass wir die Bürger in die Entscheidungsfindung einbeziehen“, erläutert der IT-Experte. „Darüber hinaus schreiben uns die meisten Teilnehmer, dass sie ein einfaches und klar organisiertes Abfallentsorgungssystem wünschen und sich deutlich für die Abschaffung der Müllwaage aussprechen.“ Die Ergebnisse der Online-Bürgerumfrage wird die CDU nach Abschluss der Aktion bekannt geben. Über die Homepage der CDU (www.cdu-hamminkeln.de) können sich Interessierte online beteiligen.

Am kommenden Samstag, 19. Juni 2021, wird die Bürgerumfrage aus dem Internet auch ins reale Leben verlagert. In der Zeit von 8 bis 14 Uhr organisiert die CDU unter Regie des Mehrhooger Ortsverbandsvorsitzenden Gerret Wedler einen Drive-In auf dem Gelände der Spedition Kamps in Hamminkeln (Ringenberger Straße 25). „Auch wegen der herrschenden Pandemiesituation können wir keine klassischen Infostände machen, da es weiterhin gilt, Kontakte zu vermeiden“, erläutert Wedler. Deshalb werde die CDU die Befragung am Autofenster durchführen – unter Wahrung aller Abstands- und Kontaktbeschränkungsregeln. „Alle, die samstagmorgens ihre Besorgungen erledigen, können auf einen „schnellen Fragebogen“ bei uns vorbeikommen“, lädt der Mehrhooger CDU-Politiker zur Teilnahme ein.

Mit Interesse hat die CDU die von der Stadtverwaltung bereits ins Ratsinformationssystem geladene Vorlage für die Bauausschuss-Sitzung am 23. Juni zur Kenntnis genommen. „In vielen Anmerkungen erkennen wir bereits Reaktionen auf unsere Informations-Offensive“, stellen Fraktionsvorsitzender Johannes Bauhaus und Parteivorsitzender Norbert Neß fest. Die angedachten Behelfsideen für Windelentsorgung oder Biomüll seien jedoch keine wirksamen Zukunftslösungen, sondern stellten allenfalls „Krücken“ (so der Kommentar im BBV dazu) dar. „Die Windelentsorgung trifft leider nicht nur Familien mit Babys. Gerade beim Thema Windelmüll hielten wir es für sehr stigmatisierend, wenn Menschen, die an Inkontinenz leiden, die ganze Nachbarschaft auf das Thema aufmerksam machen, wenn sie ihren Windelmüll zur Sonderabfuhr an die Straße stellen. Dieses Konzept erscheint nicht zu Ende gedacht und mit einer Volumenlösung beim Hausmüll, wie sie von der überwiegenden Mehrheit der Kommunen praktiziert wird, wäre der Umgang damit wesentlich sensibler.“

Ihre Position zur Vorlage und zum künftigen Abfallsystem wird die CDU-Ratsfraktion in der nächsten Frakionssitzung am Montag (21. Juni) festlegen. „Wir sprechen deshalb vorher mit Experten und der Bürgerschaft, um die beste Lösung zu erzielen“, erläutern Bauhaus und Neß: Mit Verwundung reagieren sie auf Kritik anderer Parteien daran: „Was kann falsch daran sein, sein Fachwissen zu vergrößern? Dass diejenigen, die sich öffentlich negativ über uns äußern, gar nicht bei unseren Veranstaltungen dabei waren, sagt schon viel aus. Wir wollen jedenfalls nicht mit Scheuklappen oder nach der Devise „Augen-zu-und-durch“ eine wichtige Zukunftsfrage entscheiden.“ Beide verweisen darauf, dass die CDU sich bereits seit Anfang 2020 mit dem Thema befasst. „Der Sache ist auf jeden Fall auch dienlich, dass Experten wie Ulrich Streich, der viele Jahre die ASG Wesel geleitet hat, ihr Knowhow einbringen.“

Das nächste Expertengespräch ist am morgigen Donnerstag, 17. Juni 2021, 18 Uhr, mit Thomas Patermann, Landesvorsitzender der Fachgruppe Abfallwirtschaft im Verband kommunaler Unternehmen (VKU). Interessen können sich unter (02852) 508734 oder info@cdu-hamminkeln.de zur Teilnahme an dem digitalen Meeting anmelden.