Liebe Familie, Freundinnen, und Freunde sowie deren Bekannte, und alle Mitbürger!

Aus Sorge, dass diese Wahl – wie schon mal – von vielen nicht mehr so ganz ernst genommen wird, erlaube ich mir, meine Gedanken darüber, mal mit zu bedenken!.

Wir Hochaltrige, (80+), die die Nazi-Kriegs,- und Nachkriegszeiten erlebt haben, wissen, wenn wir verantwortungsvoll sind, um die Wichtigkeit der Vereinigung von Europa.

Seit mehr als 70 Jahren, leben wir in Europa mit Nachbarn, die wir gerade noch als Feinde beschossen haben, als Freunde in Frieden und Wohlstand zusammen. Das gab es noch nie in unserer Geschichte – und muss unbedingt erhalten bleiben. Nach Millionen von Toten und unsäglichen Zerstörungen auf allen Seiten davor. Nur in der Vereinigung Europas haben die einzelnen Staaten eine Chance wirtschaftlich und weltpolitisch zwischen Russland, USA, China und bald auch Indien, noch eine Rolle mitzuspielen. Auch England wird einsehen müssen, dass es das nicht kann.

Aber noch können wir, durch unsere Wahlbeteiligung, Europa sichern und erhalten. Schenken wir unsere  wertvolle Stimme nach Gefallen, aber nur demokratischen Parteien, die Europa erhalten wollen und eine Chance haben ein Wörtchen mit zu reden. Dies sind nach meiner Erfahrung, nur CDU, (EVP) SPD, FDP, und Grüne. Nach den Erfahrungen mit Ideen der Rechten in der Nazizeit und der Linken in der DDR , dürften diese Parteien für jeden vernünftig denkenden Menschen in Deutschland zur Wahl absolut tabu sein. Diese Ideen haben den Menschen  nur Elend gebracht.

Als Wahlhilfe, die richtige Partei zu finden, kann ich den so genannten Wahlomat empfehlen. Hier kann man zu 38 Projekten mit: Zustimmen, nicht Zustimmen, oder Enthalten, auswählen, und danach sehen durch welche der vier Parteien eigene Wünsche am besten vertreten werden. Meine Wahl war die Partei die mir 75% versprach, während die anderen drei nur 50 oder 60% erreichten. Aus Zeitgründen dies ruhig, und rechtzeitig zu erledigen, ist eine Briefwahl sehr zu empfehlen.

Eine gute Wahl für ein friedliches schönes und wohlhabendes Europa wünscht,

Peter Mellin, 87 Jahre, Kerschenkamp 7a, 46499 Hamminkeln, Tel 02852 509957 Ehrenvorsitzender der Senioren Union (CDU) der Stadt Hamminkeln

Deutschland und unsere Heimat hier am Niederrhein lagen nach dem Zweiten Weltkrieg in Schutt und Asche. Auch unsere Region war Schauplatz der letzten Kampfhandlungen, an die im Rahmen der Feierlichkeiten zur „Luftlandeoperation Varsity“ immer wieder erinnert wird. Viel zu viele Menschen haben in den
Weltkriegen ihr Leben und ihre Heimat verloren.

Auch wenn oftmals der Eindruck entsteht, dass das europäische Parlament zur „Regelbehörde“ mutiert ist, ist der wesentliche Gedanke der EU, Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa zu sichern. Es geht darum Europa von Menschen für Menschen zu gestalten und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zu verteidigen.Europa ist mittlerweile prägend für unser Zusammenleben in der Gemeinschaft, eine so lange Zeit ohne kriegerische Auseinandersetzung in Europa hat es lange nicht gegeben. Das schrankenlose Handeln und Reisen ist ein wesentlicher Antriebsmotor und Garant für Wohlstand und Frieden.

Auch wenn nicht alle Menschen, wie es in der Europa-Hymne heißt, Brüder werden, so sind aber unzählige Freundschaften und Partnerschaften über nationale Grenzen hinaus entstanden. Diese sorgen dafür, dass Menschen in direkten Kontakt miteinander kommen und gegenseitiges Verständnis entwickeln können. All diese Garanten für Frieden und Sicherheit in Europa gilt es gegen Populisten, Nationalisten und Radikale zu verteidigen. Leider ließ die Wahlbeteiligung bei den letzten Europawahlen „Luft nach oben“. Hier gilt es die Menschen zu motivieren zur Wahl zu gehen und die Zukunft Europas mitzugestalten.

Vor diesem Hintergrund veranstalten die im Rat der Stadt Hamminkeln vertretenen Parteien unter Federführung der Verwaltung einen Europa Abend. Unter dem Titel Hamminkeln sagt „JA“ zu Europa“ wird am Dienstag, 7. Mai 2019, um 18:30 Uhr im  Forum der Gesamtschule Hamminkeln ein Diskussionsabend mit Gästen aus Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerschaft angeboten, bei dem die  unterschiedlichsten Aspekte der EU auch auf unser direktes Lebensumfeld beleuchtet werden. Weiterlesen →

Schnelles Internet ist das Thema eines Informationsabends, zu dem der CDU-Ortsverband Dingden für Donnerstag, 2. Mai 2019, 19 Uhr, ins Vereinsheim von Grün-Weiß Lankern, Lankerner Schulweg, einlädt.

Der Ausbau mit Breitabend-Internet war zuletzt ins Stocken geraten, weil es nach Angaben der hiesigen Stadtverwaltung rechtliche Probleme bei der europaweiten Ausschreibung der Kommunen Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe gegeben habe. Nunmehr sei erst 2022 mit dem Ausbau im Außenbereich zu rechnen. Geplant war ursprünglich bereits Mitte 2020. „Wir wollen alle Betroffenen in den Außenbereichen informieren und aufklären“, sagt der Dingdener CDU-Vorsitzende Bernhard Borgers, der gemeinsam mit Kreistagsmitglied Johannes Hoffmann und dem Lankerner Ratsvertreter Johannes Bauhaus die Initiative für den Infoabend ergriffen hat. „Natürlich brauchen wir schnelles Internet bis zur letzten Milchkanne!“

Die Verwaltungen in Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe hatten die Ausschreibung vorbereitet – und aus Verfahrensgründen die Notbremse gezogen. Am Infoabend sollen nun Details diskutiert werden – mit Hamminkelns Bügermeister Romanski, der seine Teilnahme zugesagt hat. „Als Gast begrüßen wir Herrn Romanski, der Informationen zum weiteren Ablauf des Glasfaserausbaus geben und auf Fragen eingehen wird.“

Der CDU-Ortsverband Dingden lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu der Veranstaltung ein.

(v.l.) Bernd Reuther MdB, Sabine Weiss MdB, Charlotte Quik MdL und Inhaber Peter van Nahmen im Verkaufsraum der Obstkelterei van Nahmen in Hamminkeln.

Die heimischen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss und Bernd Reuther (FDP) sowie die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hatten sich vor einiger Zeit auf Initiative von Bernd Reuther mit einem Schreiben an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Darin setzten sich die drei Abgeordneten gemeinsam für die heimischen Produkte der Privatkelterei van Nahmen in Hamminkeln ein und baten den Ministerpräsidenten, die qualitativ hochwertigen Säfte doch künftig auch in der NRW-Landesvertretung in Berlin anzubieten. Beim Bürgerfest des Bundespräsidenten auf Schloss Bellevue werden die Säfte aus Hamminkeln bereits seit Jahren ausgeschenkt.

Die Initiative wurde nun von Erfolg gekrönt. In dem Schreiben des Ministerpräsidenten heißt es unter anderem: „Auch mir ist es natürlich ein großes Anliegen, bei möglichst vielen Gelegenheiten Produkte aus unserer nordrhein-westfälischen Heimat zum Einsatz zu bringen und auf diese Weise dazu beizutragen, traditionsreiche und für handwerkliches Können bekannte Familienunternehmen wie das der Familie van Nahmen zu stärken. Sowohl in der Staatskanzlei als auch in unserer Landesvertretung in Berlin werden nicht allein deshalb, sondern vor allem wegen ihrer herausragenden Qualität die Fruchtsäfte aus dem Hause van Nahmen angeboten.“ Im Sommer, so der Ministerpräsident weiter, sei übrigens in Düsseldorf der alkoholfreie Frucht-Secco hinzugekommen und erfreue sich bei den Gästen großer Beliebtheit.

Sabine Weiss, Bernd Reuther und Charlotte Quik zeigten sich erfreut ob des Erfolges ihrer Initiative: „In der 3. und 4. Generation hält der Betrieb van Namen an bewährter, handwerklicher Mostkunst fest und keltert alle hiesigen Früchte selbst. Das ist ein starkes Stück Heimat – auch in Düsseldorf und Berlin “, erklären sie gemeinsam.

Die EU-Vogelschutzrichtlinie und Landwirtschaftsthemen standen im Mittelpunkt des Europakandidaten Dr. Stefan Berger beim CDU-Stadtverband Hamminkeln. Vorsitzender Norbert Neß begrüßte den MdEP-Bewerber am Morgen zunächst in Dingden. Gemeinsam mit Anwohnern der Krechtinger Straße wurden hunderte Krähennester in Augenschein genommen. Europa-Richtlinien und Bundes-Gesetze machen das Vergrämen oder Umsiedeln bislang nicht möglich. Berger und CDU-MdL Charlotte Quik sagten zu, das Thema nun auch auf Landesebene erneut anzubringen. Anwohner verwiesen beim Ortstermin darauf, dass es in Bayern Möglichkeiten gebe, die ungeliebten Saatkrähen aus Ortslagen herauszuhalten. Warum sei dies in NRW nicht möglich?

Anschließend ging es zum Bauernhof von Wilhelm Kleine-Besen nach Marienthal. Der Milchviehbetrieb verfügt über eine Grüße von 90 ha und  beherbergt 160 Milchkühe. Dr. Berger will sich in Brüssel für den Erhalt der landwirtschaftlichen Strukturen stark machen – auch für mittlere und familiengeführte Betriebe. Wörtlich sagte er: „Eine Gesellschaft muss sich selbst ernähren können. Ich habe ein Herz für die Anliegen der Landwirte. Ohne die familiäre Landwirtschaft gibt es keine engen Kreisläufe.“

Die Landwirte forderten konkret: Keine erneute Verschärfung der Düngeverordnung, die Umsetzung der Düngeverordnung von 2017 beansprucht die Landwirte bereits stark. Grundlegende Vorstellungen einer europaweiten gemeinsamen Agrarpolitik wurden ebenfalls skizziert: Kürzungen lehnen die Landwirte ab. Politik, Verwaltung und Handel müssen solche Rahmenbedingungen schaffen, die landwirtschaftlichen Betrieben auskömmliche und verlässliche Perspektiven verschafft. Weniger Bürokratie. Keine Wettbewerbsverzerrung durch unterschiedlich strikte Auslegung der Gesetze in den Mitgliedsstaaten.

Landwirt Dirk Nienhaus unterhielt die Gäste beim CDU-Fischessen.

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„Eigentlich muss sich der Münnich-Verein in Contra Mittelstand umbenennen“, so Dr. Ulrich Erens nach Lektüre der Tageszeitungen in den vergangenen Tagen. „Es ist wahrscheinlich die einzige Mittelstandsvereinigung in Deutschland, die gegen eine Steuersenkung ist. Unglaublich!!!“, so Erens weiter.

Zur Erinnerung: vor fast genau vier Jahren ist es zum Bruch zwischen Münnich und der CDU gekommen, weil CDU und Grüne seinerzeit der Verwaltung gefolgt waren, die eine Steuererhöhung als zwingend dargestellt und entsprechend begründet hatten. Nur so konnte es vermieden werden, dass Hamminkeln nicht in die Haushaltssicherung rutscht. Jetzt ist Pro Mittelstand genau gegenteiliger Meinung? Ist dies auch die Meinung aller Mittelständler, für die Pro Mittelstand spricht?

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Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte auch in diesem Jahr wieder Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz NRW zu einem Empfang und einem närrischen Rahmenprogramm in seine Bürgerhalle eingeladen. Über einhundert Tollitäten aus allen Regionen von Nordrhein-Westfalen waren am Dienstag, 19. Februar, ab 16 Uhr zu Gast im großen Foyer. Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik feierte gemeinsam mit dem Weseler Prinzenpaar Christian I. (Herbers) und Sonja I. (Herbers), das von Prinzenführer Luc Eben begleitet wurde, sowie dem Brüner Prinzenpaar Andre II. (Biesemann) und Stefanie III. (Biesemann). Die Gäste aus Hamminkeln wurden von Dirk Moschüring begleitet. „Der Karneval gehört zur Identität unseres Landes und auch unserer Region“, so Charlotte Quik. „Die Kartenkontingente für den Närrischen Landtag sind stets restlos vergriffen und streng kontingentiert. Das beweist die große Beliebtheit dieser Veranstaltung, hat allerdings auch zur Folge, dass ich nicht so viele Gäste habe einladen können, wie ich es gern gewollt hätte.“

Der Empfang der Tollitäten im Landtag hat Tradition. „Immer kurz vor dem Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen und auch bei uns in der Region ist“, erklärt Charlotte Quik.

Henning Rehbaum MdL

Das Thema Kiesabgrabungen im Kreis Wesel treibt die Menschen zurzeit in heftigstem Maße um in Kamp-Lintfort, in Alpen, in Wesel und in Hamminkeln, aber auch im Kreis  Kleve, insbesondere in Rees. Der im Entwurf vorliegende Regionalplan Ruhr (RPR) gibt Anlass zu vielen heftigen Diskussionen am Niederrhein und vor Weihnachten sogar Demonstrationen vor dem Kreishaus Wesel und zuletzt Fackelzügen in der Bönninghardt. Aber auch die Änderung des LEP (Landesentwicklungsplan) mit seiner Verabschiedung im 1.Halbjahr 2019 wird direkte Auswirkungen zum Kiesabbau am Niederrhein und damit in den RPR entfalten.

Um den betroffenen Bürgern bei diesen Diskussionen und auch Irritationen Gelegenheit zu geben, diese vorzutragen und auch einzubringen in den laufenden Prozeß zum RPR und dem Gesetzgebungsverfahren zum LEP veranstaltet die CDU Hamminkeln eine für alle Bürger am Niederhein offene Informationsveranstaltung. Sie findet statt am Freitag, 15. Februar 2019 um 18.30 Uhr im Landhaus Ridder, Bocholter Straße 41, Hamminkeln-Dingden. Weiterlesen →

Mit einem Offenen Brief wendet sich die CDU-Hamminkeln an die Bürgerschaft in Hamminkeln. Der Text kann hier auch als PDF geladen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 21. Februar 2019 wird der Rat der Stadt Hamminkeln den Haushalt beschließen. Die CDU-Ratsfraktion Hamminkeln hat sich intensiv damit befasst. Wir möchten die zu erwartenden Überschüsse an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben. Oder anders gesagt: Die kommunalen Steuern senken! Konkret fordern wir: Die Hebesätze für die Grundsteuer A sollen von 340 auf 265 Prozent, bei der Grundsteuer B von 650 auf 508 Prozent und bei der Gewerbesteuer von 452 auf 447 Prozent reduziert werden.

Vor vier Jahren mussten diese Steuerhebesätze deutlich erhöht werden. Sie erinnern sich an die damals geführten Debatten. Der Schritt ist uns nicht leichtgefallen und wir haben immer gesagt: Wenn die Lage es erlaubt, werden wir die Steuern wieder senken. Dieser Zeitpunkt ist jetzt da. Kritiker des CDU-Antrags sagen, dass die für Steuersenkungen nötigen Mittel nicht zur Verfügung stünden. Die Rede ist von rund 1,5 Mio. Euro zusätzlich pro Jahr (bei einem Haushaltsvolumen von insgesamt 73,2 Mio. Euro).

Zwei Argumente machen deutlich, dass die städtische Kassenlage die Senkungen ermöglicht:

1. In den vergangenen Jahren wurde stets mehr eingenommen als geplant. Die Verwaltung hat die Einnahmen immer konservativ geschätzt. Und konservativ gewirtschaftet. Das ist löblich. Im Ergebnis konnten somit in den Jahren 2016 und 2017 bei Grundsteuer B und Gewerbesteuer zusammen rund 4,2 Mio. Euro mehr eingenommen werden als vorher geschätzt. Wir gehen davon aus, dass auch die Prognosen für 2019 niedriger sind als tatsächlich eingenommen wird. An dieser Stelle der Hinweis auf die liquiden Mittel der Stadt: Über 14 Mio. Euro liegen auf den städtischen Konten!
2. Das finanzielle Polster ist ausreichend. Die Verwaltung sagt, dass sich zu wenig Geld in den Rücklagen befinde (sog. Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage). Zusätzlich stehen aber Mittel von über 4,8 Mio. Euro als Rückstellung für die Instandhaltung städtischer Gebäude und Bauwerke im Haushalt, davon allein 2,8 Mio. Euro für energetische Sanierung. Alle per Rückstellung aufgelisteten Maßnahmen lassen sich nicht in einem Haushaltsjahr realisieren.

Der CDU-Antrag für die Steuersenkungen führt zur Entlastung des Steuerzahlers und der heimischen Wirtschaft. Deshalb werben wir auch bei Ihnen für unsere Forderung und bitten um Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Neß (CDU-Stadtverbandsvorsitzender) und Dr. Dieter Wigger (CDU-Fraktionsvorsitzender)